Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: Oktober 2024)
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung
10. Streitbeilegung
11. Datenschutz
12 Schlussbestimmung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die über unseren Online-Shop tubesbymichelfelder.de (nachfolgend tubesbymichelfelder) zwischen uns und unseren Kunden, sowohl Verbrauchern als auch Unternehmern (im Folgenden: "Kunde") getätigt werden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) ist.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Michelfelder GmbH, Inhaber: Rainer H. Dick, Breite Straße 1, D-78737 Fluorn-Winzeln, Handelsregister: Registergericht Stuttgart HRB 742522.
3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten hierzu finden Sie unter dem Reiter Widerrufsrecht. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
5. Preise und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern der Kunde Verbraucher ist. Für Unternehmer werden die Preise als Nettopreise ausgewiesen. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Diese werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung im Nachgang deutlich mitgeteilt.
6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands per Pakteversand oder Spedition.
Eine Abholung ist nach Absprache möglich.
7. Zahlung
7.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Rechnung (es wird ggf. eine Bonitätsprüfung eingeholt).
7.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
7.3 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der MICHELFELDER GmbH spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne jeglichen Skonto-Abzug zahlbar. Die MICHELFELDER GmbH ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmung des Vertragspartners Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und verpflichtet sich, den Vertragspartner über die Art der erfolgten Zahlungsverrechnung zu informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die MICHELFELDER GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn sie dem Konto der MICHELFELDER GmbH gutgeschrieben ist. Im Falle von Scheckzahlung des Vertragspartners gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck vom zuständigen Kreditinstitut eingelöst wird.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt zusätzlich: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
9. Sachmägelgewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Unternehmer gilt: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
10. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß ____ (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternativ: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
11. Datenschutz
Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Wir verarbeiten die Daten des Kunden zur Vertragsabwicklung und im Rahmen unserer berechtigten Interessen
12. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.